Domainrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Einfach gesagt: immer, wenn Sie sich nicht sicher sind. Es gibt eine Vielzahl von Fallstricken, aber auch diverse Lösungsansätze, wenn um einen Domainnamen gestritten wird. Eine professionelle Einschätzung ist unentbehrlich, um die eigene Position zu kennen und belastbare Entscheidungen zu treffen.
Was kostet ein Anwalt für Domainrecht?
Die Abrechnung meiner Tätigkeit erfolgt je nach Angelegenheit auf Grundlage der gesetzlichen Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) oder nach tatsächlich angefallenem Zeitaufwand auf Grund einer Honorarvereinbarung. Die Einzelheiten bespreche ich mit Ihnen vor Erteilung des Mandats. Im Einzelfall kann eine Beratung oder Ersteinschätzung auch als Erstberatung nach dem RVG abgerechnet werden.
Warum sollte ich Sie als meinen Rechtsanwalt für Domainrecht beauftragen?
Ich suche immer nach pragmatischen und wirtschaftlich sinnvollen Lösungen und arbeite effizient und ergebnisorientiert.
Und Sie müssen mir das Internet und alles, was sich hinter Domainnamen in technischer Hinsicht verbirgt, nicht erklären.
Welche Rolle spielen Abmahnungen im Domainrecht?
Wann immer Sie Ansprüche gegenüber einem Domain-Inhaber geltend machen steht an erster Stelle ein außergerichtlicher Hinweis auf die eigene Rechtsposition, verbunden mit der Aufforderung, das rechtsverletzende Verhalten einzustellen und zukünftig zu unterlassen. Dieser Hinweis erfolgt regelmäßig im Wege einer Abmahnung. Falls die Abmahnung berechtigt ist, hat der in Anspruch genommene Domain-Inhaber die Kosten der Abmahnung auf Grundlage des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) zu erstatten. Ohne vorherige Abmahnung kann ein Domain-Inhaber die geltend gemachten Ansprüche in einem gerichtlichen Verfahren auch anerkennen, so dass Sie die Kosten des Gerichtsverfahrens zu tragen haben, auch wenn Sie in der Sache Recht bekommen. Eine Abmahnung ist deshalb ein wichtiges Instrument zur Sicherung Ihrer Position im Streit um einen Domainnamen.
Mit welchen Rechtsgebieten hat das Domainrecht Berührungspunkte?
Es gibt in Deutschland kein originäres Domainrecht und damit auch kein Domaingesetzbuch. Streitigkeiten um Domainnamen werden vielmehr unter Zuhilfenahme zahlreicher Rechtsvorschriften gelöst, darunter Regelungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), des Markengesetzes (MarkenG) und des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).